Grünes Licht für Tradition

Hustenbonbons und Brust-Karamellen – so werden traditionell Bonbons mit Kräuterextrakten bezeichnet. Diese und weitere Bezeichnungen wurden von der EU-HealthClaims-Verordnung jetzt ausgenommen.

Die Health-Claims-Verordnung (HCVO) der Europäischen Union (EU) wurde im Jahr 2006 erlassen. Sie harmonisiert die Verwendung von nährwert- und gesundheitsbezogenen Aussagen (Nutrition & Health Claims) bei Lebensmitteln in der EU. Betroffen sind davon sowohl die Kennzeichnung als auch Aufmachung und Werbung von Lebensmitteln.

Health Claims setzen ein Lebensmittel in Bezug zu einem gesundheitlichen Aspekt. Der Begriff der Health Claims wird dabei weit ausgelegt. Grundsätzlich gilt jede Angabe als Health Claim, mit der erklärt, suggeriert oder mittelbar ein Zusammenhang zwischen einem Lebensmittel einerseits und der Gesundheit andererseits hergestellt wird. Sie unterliegen dem Verbot mit Erlaubnisvorbehalt. Das heisst, ihre Verwendung ist verboten, sofern sie nicht ausdrücklich zugelassen wurde.

Gesundheitsbezug mit Tradition

Schon viel länger als die Health-Claims-Verordnung gibt es jedoch Produkte wie etwa Hustenbonbons, Brust-Karamellen oder in Österreich den Hustenstopper. Hierbei handelt es sich um Bezeichnungen, die traditionell zur Angabe einer Eigenschaft von bestimmten Lebensmitteln verwendet werden und die auf Auswirkungen auf die Gesundheit hindeuten können.

Es wurde daher in der Verordnung vorgesehen, dass derartige traditionelle Bezeichnungen auf Antrag von der Anwendung der Health-Claims-Verordnung ausgenommen werden können. Im Jahr 2013 wurden schliesslich Regeln für Einreichung und Inhalt solcher Anträge erlassen. Der Antrag ist von einem Lebensmittelunternehmer bei der zuständigen nationalen Behörde einzureichen, die diesen dann an die EU-Kommission weiterleitet. Insbesondere muss vom Antragsteller belegt werden, dass die Bezeichnung in dem betroffenen EU-Mitgliedsstaat seit mindestens 20 Jahren vor dem Stichtag 11.10.2013 für das entsprechende Lebensmittel verwendet wurde.

Rechtssichere Verwendung

Im März dieses Jahres wurden nun letztendlich die ersten traditionellen Bezeichnungen von der Health-ClaimsVerordnung ausgenommen. «Hustenbonbons», «Brust-Karamellen» und «Hustenstopper» dürfen nun weiterhin rechtssicher verwendet werden. Die Ausnahmen sind jeweils für bestimmte Mitgliedsstaaten in der entsprechenden Landessprache zugelassen. Die österreichische Ausnahme für «Hustensirup» ist in Deutschland zum Beispiel nicht anwendbar, die deutsche Ausnahme «Halsbonbon» wiederum nicht in Österreich und auch nicht in Italien. Faktisch sind die traditionellen Bezeichnungen von der Anwendung der Health-Claims-Verordnung ausgenommen; genau genommen handelt es sich jedoch um eine Ausnahme vom sogenannten Kopplungsgebot. Dieses gilt im Regelfall für Marken und Fantasiebezeichnungen, die als Health Claims aufgefasst werden können. Solche Bezeichnungen müssen nicht explizit zugelassen werden, sofern zusätzlich ein zugelassener spezifischer Health Claim angegeben wird.

Das gleiche Kopplungsgebot gilt ebenfalls für allgemeine Angaben mit Gesundheitsbezug. Damit sind Angaben gemeint, die allgemein, also unspezifisch auf die Vorteile eines Nährstoffs oder Lebensmittels für die Gesundheit verweisen, wie zum Beispiel «vitalisierend».

INFO

Mehr Rechtssicherheit bei Hustenbonbons & Co.

Mit der Verordnung (EU) 2019/343 wurden erstmals traditionelle Bezeichnungen von der HCVO ausgenommen. Die Ausnahmen gelten jeweils für bestimmte Mitgliedsstaaten.

Folgende Bezeichnungen sind für Deutschland ausgenommen:

  1. Brust-Karamellen
  2. Hustenbonbon
  3. Halsbonbon
  4. Hustenmischung
  5. Hustenperle
  6. tonic

Nummer 1 bis 5 gelten für harte oder weiche Süssigkeiten auf der Basis von Zuckerarten oder die zuckerfreien und kalorienreduzierten Varianten auf Basis von Süssungsmitteln (Polyole und/oder andere Süssungsmittel), die Extrakte von Kräutern, Früchten oder anderen Pflanzensubstanzen, Honig oder Malz enthalten.

Nummer 6 gilt bei Verwendung als Teil der beschreibenden Bezeichnung eines nichtalkoholischen kohlensäurehaltigen Getränks mit dem Bitterstoff Chinin in Form der Aromen FL 14.011, FL 14.152 oder 14.155 gemäss der Unionsliste der Aromen.